Die Rechtspopulisten der Pegida-Bewegung wollten am Montagabend (5. Januar 2015) ihre Kundgebung anpreisen. Das Erzbistum von Kardinal Woelki machte den Rechtspopulisten einen Strich durch die Rechnung. … [Weiterlesen...]

Hunderttausende Menschen feierten den 25. Jahrestag des Berliner Mauerfalls. Rocker Udo Lindenberg machte mit seinen Songs immer wieder über die Teilung des Landes aufmerksam. 25 Jahre später singt er am Brandenburger Tor vor Hunderttausenden Menschen. … [Weiterlesen...]

Wiktor Janukowitsch, der gestürzte ukrainische Staatspräsident, befindet sich auf der Flucht. Von der Stadt Charkow sollte er über Donezk, seine Heimatstadt, auf die Halbinsel Krim geflüchtet sein. Seine Bodyguards hatten ihn dabei freigeschossen, heißt es. Daraufhin hat die Übergangsregierung der Ukraine den einstigen Diktator zur Fahndung ausgeschrieben, damit er für seine Taten während der Demonstrationen (über 100 Tote) zu Verantwortung gezogen werden kann. Ein ukrainischer Fernsehsender hatte ein Überwachungsvideo veröffentlicht, auf dem man sehen kann, wie der Ex-Präsident mit Koffern in … [Weiterlesen...]

Nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis strebt die Ikone der ukrainischen Opposition immer mehr Macht an. Das Parlament in Kiev ernannte soeben ihren Vertrauten, Turtschinow, zum Übergangspräsidenten. Sie will aber persönlich nicht die Regierungschefin werden, weil sie bei den Wahlen im Mai als Präsidentschaftskandidatin ins Rennen gehen will. Timoschenko zeigte sich auf dem Maidan-Platz kurz nach ihrer Entlassung kämpferisch: "Ihr, meine Familie, wie sehr habe ich davon geträumt, in eure Augen zu sehen" sagte sie zu den versammelten Demonstranten. Ganz beiläufig kündigte sie eine … [Weiterlesen...]

Der Waffenstillstand in der Ukraine ist nur wenige Stunden nach der Vereinbarung gebrochen. Am Morgen kam es in der ukrainischen Hauptstadt zu erneuten Kämpfen, bei denen die Demonstranten die Milizeinheiten von dem Maidan-Platz vertrieben. Dabei wurden mehrere Menschen getötet. Damit war die Skepsis, mir der die westlichen Regierungen auf den Waffenstillstand geschaut haben, berechtigt. Die Regierungsgegner versuchten in die Gebiete einzudringen, die vor einem Tag von den Regierungstruppen eingenommen wurden. Währenddessen haben die Demonstranten mehrere Milizen gefangen genommen und … [Weiterlesen...]

Im Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel einen dringenden Klärungsbedarf, vor allem in Bezug auf die umstrittene Informationsweitergabe. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin: „Es müsse der sichtbare Versuch gemacht werden, dass die Fragen, die im Raum stehen, überzeugend geklärt werden“. Es betrifft auch die Frage, ob im Fall Edathy jemand falsch gehandelt hat. Das wäre besonders wichtig, weil jeder in der Bundesregierung als ein Diener des Rechtsstaates angesehen sein sollte. Auf die Frage, ob der Vizekanzler und SPD-Vorsitzender … [Weiterlesen...]