Der Berliner Felix Herzog will die Neuwahl des Abgeordnetenhauses und somit den Sturz des Regierenden Oberbürgermeisters Berlins Wowereit erreichen. Eine entsprechende Volksinitiative wird deswegen gestartet, um die benötigten 50.000 Unterschriften, die zum Start eines offiziellen Volksbegehrens notwendig sind, zu sammeln. Sie könnte auch durchaus den Anstoß für politische Veränderungen in Berliner Senat bedeuten. Herzog sagte zu seinem Vorhaben: „Wir greifen eine Stimmung auf in Berlin.“ Die Menschen in der Hauptstadt sind unzufrieden mit ihrer Landesregierung, sie würden sich verloren und … [Weiterlesen...]
Sturz der Berliner Ikone?
Volksbegehren gegen Wowereit
Demonstranten besetzen Justizministerium
Proteste in der Ukraine
Die Hoffnung auf eine Einigung zwischen den oppositionellen Parteien und der ukrainischen Regierung schwindet nach dem neuesten Zwischenfall. Die Demonstranten haben zuletzt das Justizministerium in der Hauptstadt Kiew eingenommen. Es waren Dutzende, die Fenster des Ministeriumsgebäudes eingeworfen haben, um den Sitz des Justizministeriums in die eigenen Hände zu übernehmen. Das verkündete der Anführer der Bewegung Spilna Sprawa – „Gemeinsame Sache“ – Alexander Daniljuk. Die Barrikaden im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt wachsen weiter und geben den Regierungsgegnern ein wenig Halt und … [Weiterlesen...]